Donnerstag, 24. Januar 2013

Eine piratige Vision für Europa

Nach der Europarede des britischen Premierministers David Cameron http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/grundsatzrede-cameron-will-referendum-ueber-verbleib-in-der-eu-12035501.html hat die britische Piratenpartei hierzu eine Stellungnahme abgeben http://www.publicserviceeurope.com/article/2981/david-camerons-eu-speech-short-on-substance

Es werden darin grosse Unterschiede zu den europapolitischen Vorstellungen der Piratenpartei Deutschland https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Europa deutlich. Es macht sicher Sinn sich diese Unterschiede anzuschauen und zu diskutieren. Dazu gibt eine Sprachkonferenz über das Internet mittels Mumble Gelegenheit, die die  AG Europa der Piratenpartei Deutschland http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa und die PP UK in Kürze durchführen werden.

Noch spannender finde ich jedoch die Frage, welches Potential für eine gemeinsame Vision für Europa sich abzeichnet.

PP UK schreibt: (meine Übersetzung in Klammern)
Instead, we need to seize the opportunity to make a community that is truly democratically accountable.... (wir müssen die Gelegenheit nutzen eine [europäische] Gemeinschaft aufzubauen, die auf echter Demokratie gründet)
Europe should live up to its own principles on subsidiarity and decisions should not be taken at the EU level if they can be better resolved on a national, regional or local level. ... (Europa sollte das sich bereits selbst gegebene Prinzip der Subsidiarität verwirklichen und Entscheidungen sollten nicht auf EU-Ebene getroffen werden, wenn sie besser auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene behandelt werden können)
Self-determination is after all not just something that the Pirate Party UK sees as a core value, but so does the United Nations....(Selbstbestimmung ist nicht nur der zentrale Wert der Piratenpartei UK sondern auch der Vereinten Nationen)
The time will come for a referendum, when there is something worth voting on ...a radical new vision for Europe that is about true participation and decisions as close to people as possible."(Es wird Zeit für ein Referendum, bei dem es sich lohnt abzustimmen, ...für eine völlig neue Vision von Europa, in der es um echte Teilnahme geht und um Entscheidungen, die so nah wie möglich bei den Menschen getroffen werden)

Auszug Piratenpartei Deutschland:
Unser Ziel ist es, ein durch eine gemeinsame Verfassung konstituiertes rechtsstaatliches, demokratisches und soziales Europa zu gestalten. In einem Europa der Bürger und Regionen steht der Mensch mit seinem Handeln im Mittelpunkt. Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung am politischen Prozess auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene müssen transparent, einfach wahrzunehmen, barriere- und kostenfrei gestaltet werden, um die Demokratie und mit ihr die europäische Einigung zu stärken.

Nach meiner Wahrnehumg sind Eigenständigkeit und Basisdemokratie der Kern aller dieser Aussagen. Zur Bedeutung dieser beiden Ideen schreibt Marina Weissband: "Für mich war die Piratenpartei immer eine Partei, die im Kern gesagt hat: Der Mensch ist eigenständig. Er braucht keine Gängelung, um sein eigenes Umfeld aktiv und sinnvoll mitzugestalten. Er braucht dafür nur Freiheit, Beeinflussungsmöglichkeiten und Aufklärung, also Information." http://www.marinaslied.de/?p=766

Aus dieser Forderung nach Eigenständigkeit und Basisdemokratie lassen sich alle Konkretisierungen der zukünftigen institutionellen Gestaltung Europa ableiten. Umgekehrt können alle vorgeschlagenen Zukunftsmodelle oder Ideen dahingehend befragt werden, ob und gegebenenfalls wie sie diesem Anspruch gerecht werden können.

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