Samstag, 6. Mai 2023

Interessante politische Diskussion in Hamburg

Gestern fand ein politisches Gespräch mit Elisabeth Voss, Berlin, im Rudolf-Steiner-Haus mit dem Titel "Mut zu Zwischentönen" statt. Neben anderem wurde deutlich, dass es Linke gibt, die zur Kritikern/innen der staatlichen Corona-Politik und der einseitigen medialen Positionierung geworden sind und von anderen Linken dafür angefeindet wurden und als rechts eingestuft wurden. An Erkenntnissen nehme ich aus dem Abend folgendes mit:

1. Ein Teil der coronakritischen Linke wurde sich durch Corona der Widerprüchlichkeiten und Enge ihrer bisherigen politischen Überzeugungen gewahr, ein Teil versucht weiter an ihrer linken Identität mit Mitteln der sprachlichen Aus- und Abgrenzung gegenüber bürgerlichen Kräften festzuhalten, indem sie diese mit autoritären Positionen in einen Topf wirft, die außerhalb der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen.

2. Bertha von Suttner soll gesagt haben "Kämpfe nicht gegen den Krieg sondern für den Frieden". Genauso könnten man Antifaschisten raten, kämpft nicht gegen Menschen, die ihr als Faschisten ausmacht, sondern für die Menschenrechte. Analog kam gestern die Aussage von Elisabeth Voss links seine bedeute den Kapitalismus überwinden zu wollen. Auch das ist eine negative Zielsetzung. Kapital, also in Geld messbare Güter oder Geldmittel selbst stellen im Grundsatz eine Möglichkeit dar, etwas bewirken zu können. Auch auf der Veranstaltung wurde mittels einer Hutkasse Geld für Frau Voss und das Rudolf-Steiner-Haus gesammelt. Statt Kapital zum Gegner zu erklären, wäre zu fragen, wofür es sich im positiven Sinn lohnt einzutreten. Mit fällt zum Beispiel die Mitwirkung in bedarfsdeckenden statt gewinnorientierten Wirtschaftsgenossenschaften ein und in bedarfswirtschaftlichen öffentlichen Unternehmen, in Stiftungsunternehmen und Sozialunternehmen. Damit kann jeder beginnen und solche Unternehmen kann auch jeder bei seinen Kaufentscheidungen unterstützen. Außerdem können wir gemeinsam als Gesellschaft einen ökologisch-sozialen Ordnungsrahmen als Vorgabe für unsere Wirtschaftsunternehmen schaffen. Statt sich dabei in rechten oder linken Filterblasen zu bewegen, machen hier als Ergänzung zur repräsentativen Parteiendemokratie mit ihren Schwächen insbesondere neutral moderierte, losbasierte repräsentative Bürgerräte Sinn, die zeitlich befristet zur Präferenzermittlung der Bevölkerung zu bestimmten politischen Themen von den Parlamenten einberufen werden und verbindliche inhaltliche Vorgaben für die Gesetzgebungsorgane machen. Viele Ländern gehen in diese Richtung und auch der Bundestag und einige Bundesministerien greifen dieses Format der politischen Teilhabe der Bevölkerung auf.

siehe https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw13-buergerraete-940748

Eine Frau meinte zum Ende der Verstaltung bei allem Streit um links und rechts ginge es darum bei sich selbst anzufangen und sich der eigenen Vorurteile bewusst zu werden. Dazu war das gestrige Gespräch hilfreich.