Zur Verantwortung der Piraten für das Wahlergebnis in Niedersachsen

Für das enttäuschende Ergebnis tragen wir Piraten alle Veranwortung.

Wir tragen insoweit dafür Verantwortung

- wie wir uns in die thematische Programmarbeit nicht konstruktiv genug eingebracht haben

- wie wir nicht frühzeitig genug die Augen offen gehalten haben, wo es andere Gruppen gibt, die an ähnlichen Themen arbeiten, und uns vernetzt haben

- wie wir uns im liquid feedback nicht genug beteiligt haben

 - wie wir auf dem letzten BPT Anträge zur Geschäftsordnung gestellt haben und lange und viele Verzögerungen in Kauf genommen haben, sodass nur relativ wenige Themenanträge behandelt werden konnten

- wie wir es nicht geschafft haben, mit Leuten zusammenzuarbeiten, die wir anstrengend fanden und es nicht geschafft haben Konflikte zu klären

- wie wir uns nur wenig an der limesurvey-Umfrange im Vorfeld des BPT beteiligt haben und dort nur die Themen gepusht haben, die uns interessiert haben

- wie wir nicht darauf geachtet haben welche Themen den meisten Menschen wichtig sind

- wie wir nicht darauf geachtet haben, in der Programmentwicklung uns auf das Wesentliche zu konzentrieren, sodass der Inhalt für die Leute verständlich bleibt

- wie wir es nicht geschafft haben uns so zu organisieren, dass auch Leute mit weniger Zeit mitmachen können

- wie wir es versäumt haben, Leute mit weniger Interneterfahrung mehr an die Hand zu nehmen

- wie wir noch nicht in allen wichtigen Themen dazu vorgedrungen sind die richtigen Fragen zu stellen

- wie wir unser eigenes Wissen überschätzt, unsere Unwissenheit unterschätzt haben


Lasst uns daraus lernen und es besser machen.

Piraten zum Europa der 2 Geschwindigkeiten

Gibt es eine Aussage der Piraten zu einem Europa der zwei Geschwindigkeiten?

Ja:

Im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland zu Europa heist es:
 http://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/12/Piratenpartei_Bochumer_Beschl%C3%BCsse_Zweite_Auflage.pdf

"Wir Piraten sind uns der Bedeutung der europäischen Einigung für Frieden, Freiheit,
Wohlstand und Rechtsstaatlichkeit auf diesem -> Kontinent bewusst. Wir erkennen an,
dass diese Errungenschaften weder selbstverständlich noch garantiert sind, sondern
eines ständigen aktiven Einsatzes und Ausgestaltung durch die Menschen -> in Europa
bedürfen.
Als Teil einer transnationalen politischen Bewegung, deren Kommunikationsraum keine
staatlichen Grenzen kennt, sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung, den
Bestand -> der europäischen Idee sicherzustellen. Ziel ist es, sie unter Einbeziehung der
historisch gewachsenen kulturellen Unterschiede innerhalb Europas fortzuentwickeln.
Dabei sehen wir -> unsere europäischen Nachbarn als Mitglieder einer Familie. Europapolitik
ist keine Außenpolitik.
Unser Ziel ist es, ein durch eine gemeinsame Verfassung konstituiertes rechtsstaatliches,
demokratisches und soziales -> Europa zu gestalten. In einem Europa der Bürger
und Regionen steht der Mensch mit seinem Handeln im Mittelpunkt. Möglichkeiten der
Bürgerbeteiligung am politischen Prozess auf europäischer, -> nationaler, regionaler und
lokaler Ebene müssen transparent, einfach wahrzunehmen, barriere- und kostenfrei
gestaltet werden, um die Demokratie und mit ihr die -> europäische Einigung zu stärken."

Die -> zeigen, dass wir Europa als Ganzes im Blick haben. Das macht gerade nicht an Grenzen halt, auch nicht an den Grenzen der jetzigen Europäischen Union. Das heist Länder wie die Schweiz oder Norwegen gehören zur europäischen Familie. Der Pfeil bei nationaler zeigt, dass wir die Nationen als derzeitige poltische Gebilde akzeptieren und bereit sind auf dieser Ebene zu kommunizieren und uns zu organisieren, auch als transnationale Bewegung.

Für die Frage eines Europa der 2 Geschwindigkeiten heisst das, dass Länder, die sich teilweise zurückziehen, wichtige Mitglieder der Familie bleiben, deren Meinung für uns zählt und die wir immer wieder fragen, wie wir gemeinsam das zukünftige Europa so gestalten wollen, dass es auch für sie interessant ist ,mitzumachen. Wir als Piraten sollten deshalb gerade mit den Piraten dieser Länder den Dialog suchen und über unser Grundsatzprogramm für Europa mit Ihnen reden und von Ihnen erfahren, ob sie dies auch so sehen und wie dies gemeinsam konkretisiert werden könnte.

Dies ist meine persönliche Meinung als Mitglied der Piratenpartei Deutschland und der Arbeitsgemeinschaft Europa der Piratenpartei Deutschland.