Das Ganze hier ist nur ein Diskussionsvorschlag und soll eine grobe Richtung aufzeigen. Es geht keinesfalls darum irgend jemand Vorschriften zu machen, ob sie sich zur Piratenpartei zugehörig fühlt oder nicht. Das ist imo ihre Entscheidung, solange sie sich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung bewegt und keine no-go-Positionen wie Rassismus oder Fremdenfeindlichkeit vertritt.
Vorschlag:
Statt links/rechts nutzen wir ein Kreuz mit der Vertikalen
national/kosmopolitisch und der Horizontalen etatistisch/freiheitlich.
hier die Grafik:
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/76/W%C3%A4hlerpotentiale2014.pdf
Die Piraten sind imo im Großen und Ganzen kosmopolitischer als die
anderen Parteien und grundsätzlich freiheitlich (zeigt sich bei
Bürgerrechten und dass wir im Prinzip die
Marktwirtschaft/Vertragsfreiheit akzeptieren) je nach gesellschaftlichen
Verhältnissen sind wir aber auch für etatistische Antworten (BGE,
Mindestlohn, fahrscheinloser Nahverkehr) bzw. wenn Teilhabe als
Bürgerrecht nur über etatistische Intervention erreichbar ist.
Freitag, 10. Januar 2014
Donnerstag, 19. Dezember 2013
Mein finales statement zu Stuttgart_21 :)
Auf dem Parteitag der Piraten in Bremen
kam immer wieder die Frage an die Kandidaten, was sie von Stuttgart_21 halten. Offensichtlich hatte da noch jemand Klärungsbedarf. Die
Kandidaten antworten meistens kundig, dennoch blieb bei mir ein vages
Gefühl, dass noch nicht alles gesagt war:
Unter dem Strich finde ich Stuttgart_21
klasse! Nicht den Bahnhof, der ist Bockmist, aber durch Stuttgart_21
wurde mir klar, dass es eine starke Zivilgesellschaft gibt, die
bereit ist, sich einzubringen und die sehr vielfältig und breit
verteilt ist.
Eine historische Wegmarke einer
Bürgerdemokratie ist für mich die Schlichtung gewesen http://de.wikipedia.org/wiki/Schlichtung_zu_Stuttgart_21. Nicht, weil
da was Gutes bei rausgekommen ist. Der Vorschlag des Schlichters
Heiner Geisler für ein Stuttgart_21Plus war Schrott, aber das
Verfahren, das da abging!:
1974 gab es nachts im Fernsehen den
legendären Boxkampf „rumble in the jungle“ zwischen Muhammad Ali
gegen George Foreman im Fernsehen http://de.wikipedia.org/wiki/Rumble_in_the_Jungle. Wir hatten im lifestream bei
Phoenix 9 x 4 Stunden Streitgespräche. Ich saß stundenlang am PC, die Arbeit stapelte sich um mich herum und ich genoss diesen Austausch von Argumenten auf meist hohem Niveau,
vor allem die Expertenbeiträge von beiden Seiten: Demokratie durch
Information. Politiker wurden greifbar. Ich erinnere noch, wie die
CDU Umweltministerin Tanja Gönner in eine Brezel biß und die
schnell versteckte, als sie merkte dass die Kamera auf sie zeigte.
Das Kalkül gut anzukommen, dominiert das, was man eigentlich will :)
Oder wie der Grüne Boris Palmer mit
der Überheblichkeit des vermeintlich versierten politischen Redners
plötzlich alt aussah gegenüber einem Tunnelbaubauingenieur, der so
gut war, dass ich es von Herzen bedauerte, nicht jünger zu sein und
an seiner Hochschule ein Technikstudium aufnehmen zu können. Unter
dem Strich blieb es für mich bei einer deutlichen Ablehnung von
Stuttgart_21, aber mit einem besseren Verständnis der Verhältnisse
und unserer Gesellschaft.
Ich bin sicher Stuttgart_21 hat im
kollektiven Gedächtnis gewichtige Spuren hinterlassen und wird uns
helfen, weiter zu einer informierten Zivilgesellschaft zu wachsen, in
der Basisdemokratie ihren Platz hat.
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