Merkel will also noch mal 4 Jahre
weitermachen. Von Anne Will nach ihren Zielen gefragt, nennt sie,
dass sie Alleinerziehenden und Familien bei ihrem Zeitmanagement
helfen will! (ab min 10 https://www.youtube.com/watch?v=EqTPsHC1XuU )
Was ist mit dieser Frau los? Das würde vielleicht eine persönliche Assistentin antworten, eine Gouvernante oder eine Mutter
aber das ist kein Politikangebot an eine Gesellschaft erwachsener, selbständiger
Menschen.
Ein Gutes hat es, dass Merkel zusammen
mit CDU, CSU und aller Voraussicht nach der SPD - evtl. zusätzlich mit
den Grünen (Keniakoalition) - ab 2017 vier Jahre weiterwursteln wird:
Dies schafft Entwicklungsmöglichkeiten
für eine neue Partei der Mitte, die das Potential hat, langfristig
sowohl die CDU/CSU als auch die SPD abzulösen. Sowohl CDU als auch
SPD haben in der Vergangenheit viel für Deutschland geleistet, aber
sie werden immer schwächer:
Die CDU hat ohne nennenswerten
Widerstand die Sozialdemokratisierung ihrer Partei, ja sogar die
grüne Migrationspolitik und Multikultiattitüde ihrer Vorsitzenden
aus reinem Machtwillen mitgemacht, genauso wie eine sachlich falsche
Eurorettungspolitik.
Die SPD ist mit einem Personal wie
Maas, Özoguz, Stegner und dem Skandal #rentasozi auf einem Niveau
angelangt, das nicht mehr reparabel ist. Die wahren Pole in der
bundesdeutschen und europäischen Politik in einer der beiden wichtigsten Fragen
für die nächsten Jahrezehnte, die Migration bilden die Grünen und die AFD. CDU und SPD sind hier weitgehend auf Linie der Grünen aber mit dem schwammigeren Profil. Wer das alles nicht will, muß zur Zeit AfD wählen.
Bei der 2. der beiden wichtigsten Fragen der Schaffung eines
Ordnungsrahmens der sozialen Marktwirtschaft in Zeiten der
Globalisierung, mit den Bereichen Wirtschaft, Währung, Finanzen und
Soziales haben alle bisherigen Parteien keine ganzheitliche Antwort.
Deutschland, Europa aber
auch die USA sind in eine Phase der Spaltung eingetreten, die oft
mitten durch Familien geht. Die wichtigste gesellschaftliche Aufgabe
liegt darin, bessere Antworten zu finden und anzubieten, die
vereinen statt spalten. Sie müssten so ausgewogen sein, dass sie auf
beiden Seiten des politischen Spektrums sowohl auf bundesdeutscher als auch auf europäischer Ebene akzeptabel sind. Diese Antworten
gibt es, sie zu präzisieren und in Form von einer Partei glaubwürdig
zu vertreten ist eine Aufgabe für die nächsten Jahrezehnte, die es
wert ist, sich dafür einzusetzen.
Ein paar Details zu einer sozialliberalen Partei und besseren Antworten habe ich dazu heute morgen beschrieben http://liberalundkooperativ.blogspot.de/2016/11/sozialliberale-partei.html
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