(Text geändert am 24.11.2016)
Es fehlt eine Partei der politischen
Mitte, die bessere Lösungen in Sachfragen anbietet und gleichzeitig
den Mut hat, Politik entlang von Grundwerten zu machen. Diese wären individuelle Freiheit,
soziales Miteinander und Nachhaltigkeit.
Frau
Merkel hat in vielerlei Hinsicht einen Scherbenhaufen hinterlassen,
mit dem ich mich nicht abfinden will. Sowohl CDU als auch SPD haben den gespenstischen Kurs von Merkel mitgetragen und ihre Glaubwürdigkeit auch für die Zeit nach Merkel für viele Jahre verspielt. Die AfD halte ich zwar für eine legitime nationalkonservative Kraft, sie bleibt aber mit ihrer Antwort zu Europa unter den Möglichkeiten, die
dieser Kontinent für seine Menschen hat.
Eine soziale und liberale Partei ist meiner Meinung nach
- für ein von den USA emanzipiertes, politisch eigenständiges,
demokratisches, verfassungsbasiertes Kerneuropa, bei dem die Nationalstaaten wichtige
Kompetenzen behalten und souverän entscheiden wie viel Macht sie selbst behalten oder sich zurückholen
- für eine zurückhaltende,
kontrollierte Einwanderung von außerhalb Europas und konsequente
Abschiebung von Nicht-EU-Bürgern/innen, die Menschenrechte verletzen
oder sich nicht in eine offene Gesellschaft integrieren
- bietet eine Lösung für die immer noch massive Arbeitslosigkeit in Südeuropa die durch den Euro entstand, zum Beispiel nationale Parallelwähungen in Italien, Spanien und Griechenland oder einen Südeuro
Sie ist
- für eine Förderung des Welthandels
durch Abbau von Zöllen, nicht aber durch Verwässerung von
Verbraucher- und Arbeitnehmerstandards, kein Ersatz von staatlichen
Gerichten durch Schiedsgerichte
- für die konsequente Durchsetzung der
Menschenrechte ggü. Einschränkungen zB Verbot "religiöser" Beschneidungen von Jungen, Verbot von
Kindesmißbrauch durch "Kinderehen"
- für ein neutrales,
überwachungsfreies Internet
- für eine Reduzierung der staatlichen
Finanzierung des öffentlichen Rundfunks und eine Demokratisierung
seiner Leitungsgremien
- für Asyl für Edward Snowden
- für die Einstellung der
Waffenexporte an Nicht-Demokratien wie die Türkei und Saudi-Arabien
Wer eine solche Partei mit gestalten will, möge sich bei mir melden.
Es gibt bereits eine neue Partei der Mitte, die sogar diesen Namen trägt: Deutsche Mitte. Diese Partei wird auch zur Bundestagswahl in den meisten Bundesländern antreten.
AntwortenLöschenIch empfehle jedem, der nach einer echten Alternative (nicht die AfD) sucht, sich das Parteiprogramm der Deutschen Mitte sorgfältig durchzulesen. Gerade der Ansatz einer neuen Geld- und Finanzpolitik geben mir persönlich Mut.
Es ist die Finanzelite, die die Welt unterdrückt, und sie nutzen das Zins- und Schuldgeldsystem als Werkzeug. Das ist mir jetzt völlig klar und in der Beseitigung dieses Werkzeuge liegt die wirkliche Chance für einen Neuanfang.
In den Finanzkartellen sitzen die wirklichen Feinde der Demokratie und die Verantwortlichen für das Elend auf dieser Welt.
Ich plädiere dafür, die Kräfte darauf zu konzentrieren - und keine Zeit darauf zu verschwenden, ein Programm für eine zusätzliche neue Partei zu entwickeln.