In Deutschland ist die Gesellschaft
gespalten zwischen Konservativen und Progressiven in der Frage wie
man mit Migranten umgeht. Die Progressiven mit Merkel, den Grünen
und den meisten Medien wie der Bildzeitung dominieren derzeit. Ein
weiter so mit offenen Grenzen und multikulti wird angestrebt. Die
Gegenbewegung formiert sich mit dem Kern in der AfD aber auch mit
Positionen bei der CSU und wie sie teilweise von Gabriel (SPD), Spahn
(CDU), Lindner (FPD), Wagenknecht (Linke) und Palmer (Grüne)
geäußert werden.
Links wird diese Entwicklung mit Sorge
aufgenommen, weil man merkt, dass eine Politikverschiebung zum
Konservatismus droht. Es wird die gemeinsame Schnittmenge mit dem
Konservatismus übersehen, das Befürworten der freiheitlich
demokratischen Grundordnung, der Menschenrechte, der Gewaltenteilung,
der Rechtsstaatlichkeit. Ganz links sind diese Werte wohl wenig
wert aber die meisten Linken befürworten diese nach meiner
Vermutung. Beruhigend ist, dass die Wahrscheinlichkeit hoch ist,
dass die meisten Menschen pragmatisch und vernünftig ausgerichtet
sind und entsprechend eine konservativere Politik als die aktuelle
unterstützen werden.
Ob Merkel ihr Verhalten anpasst und
konservativer regiert und damit Akzeptanz behält oder ob sie weiter
macht wie bisher und weiter verliert ist langfristig nicht
entscheidend.
Ebenfalls gut ist, dass die
Multikulti-Ideologie innerhalb Europas deutlich weniger stark
verbreitet ist als in Deutschland, insbesondere in Osteuropa findet
sie fast keine Anhänger.
Insgesamt hat Europa also gute Chancen,
sich seine freiheitlich demokratische Grundordnung zu erhalten und zu
einer reduzierten Einwanderung zu finden. Ein Stück weit wird es
wohl weiter Parallelgesellschaften geben, deren freiheitsfeindliche
Ideologien wohl nur langfristig über gute Schulbildung und eine
starke Zivilgesellschaft an Bedeutung verlieren werden.
In arabischen Ländern werden dagegen
säkulare, demokratische, freiheitliche Kräfte wahrscheinlich für
Jahrzehnte in der Minderheit bleiben, da die meisten Menschen weniger
stark individuell als im Westen ausgerichtet sind. Die Trennung von
Religion und Politik hat in mehrheitlich islamischen Ländern wenig
Aussicht, in den nächsten Jahrzehnten sich gesellschaftlich
durchzusetzen. Die Trennung von Staat und Religion konnte zum
Beipspiel sowohl in der Türkei unter Atatürk als auch in Ägypten
unter Nasser nur innerhalb eines autokratischen Systems durchgesetzt
werden.
Auch in China ist es zumindest offen,
ob dort vom bisherigen Weg der sehr eingeschänkten politischen
Freiheit als 1-Partei-System abgewichen wird.
China wird sicher auf Basis seines
Wirtschaftswachstums weltpolitisch an Macht weiter gewinnen und die
USA und China werden sich arrangieren müssen. Andere Regionen wie
Russland und Europa werden sich ebenfalls mit beiden Seiten zu
arrangieren haben. Dass Trump auf Putin zugeht ist hier für Europa
positiv, es wäre das Letzte was Europa brauchen könnte, wenn die
USA nach dem Willen der Neocons versuchen würden Russland weiter zu
marginalisieren oder sogar von außen gegen den Willen der Mehrheit
einen Systemwechsel herbeizuführen. In Afrika sollte es darum gehen,
dass sich dort Länder eigenständig entwickeln können und positive
Enticklungen von außen unterstützt werden statt dass autokratische
Strukturen von außen aus Eigeninteressen am Leben erhalten werden.
Klassische Entwicklungshilfe kann hier weniger bewirken als
Entwicklungen an der Basis wie der „Export“ westlicher
Wertvorstellungen und von Geld über afrikanische Migranten, die sich
gut in Europa integriert haben.
Technologisch leben wir in spannenden
Zeiten. Die Frage bleibt wie weit die Produktivität weiter zunimmt,
wie viel Menschen noch arbeiten müssen und wie der Wohlstand
innerhalb von Gesellschaften und global verteilt wird. Die Chancen
überwiegen dabei die Risiken. Das jetzige System schafft immerhin
diese Wohlstandsgewinne und Güter des täglichen Bedarfs können so
preiswert hergestellt werden und werden so billig angeboten, dass
bereits jetzt sehr viele Menschen davon profitieren können und
global gesehen die Armut zurückgeht. (Ausnahmen sind bedingt durch
Bürgerkriege (Syrien, Libyen, Somalia) und politische
Fehleinscheidungen wie der „Sozialismus“ in Venezuela oder
Autokratien wie Simbabwe oder Nordkorea.)
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