Piraten, wir haben noch EINE Chance

"Anti"-politik hat uns durch die ihr strukturell innewohnende Ausrichtung unbeabsichtigt in die nach meiner Wahrnehmung größte Krise dieser Partei geführt.

Piraten, wir haben noch Eine Chance diese Entwicklung umzukehren und zu einer Partei zu werden, die lange Bestand hat und dabei die Welt positiv mitgestalten wird.

Wir haben noch diese Eine Chance, wenn wir unseren Schwerpunkt ab jetzt auf Positive Ziele setzen und diese auch leben, das heißt, wenn jeder Pirat die politische Verantwortung für sein Handeln übernimmt.

Wir haben noch diese Eine Chance, wenn wir uns konsequent und fokussiert einsetzen für Positive Werte und gute, an Positiv formulierten Zielen, orientierte Sachpolitik.

Bei der FDP war das die Freiheit, bei der CDU christliche Werte, Konservatismus und Marktwirtschaft, bei der SPD die soziale Gerechtigkeit und bei den Grünen der Schutz der Umwelt. 

Wir Piraten haben das Potential im neuen digitalen Zeitalter die Werte Freiheit, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammenzuführen und passende politische Antworten zu formulieren.

Zu den passenden positiven Werten und Zielen der Piratenpartei zählen nach meiner Wahrnehmung unter anderem:

-das Recht auf körperliche Unversehrtheit für Alle Menschen

-das Recht auf freie Rede für Alle Menschen

-das Recht und die Möglichkeit auf demokratische Mitbestimmung für Alle Menschen

-das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe für Alle Menschen

- ein freies Internet

- die informationelle Selbstbestimmung

- das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung und freie Religionsausübung

- die Möglichkeit des eigenverantwortlichen Umgangs mit Suchtstoffen

- das Recht auf Bildung und Zugang zu Information

- das Recht auf Asyl und die Möglichkeit von Freizügigkeit

- die Möglichkeit von Privatsphäre im digitalen Zeitalter

- ein demokratisches Europa

- eine nachhaltige und soziale Marktwirtschaft in Europa

- eine an den Menschen Europas orientierte Wirtschafts- und Geldpolitik

- eine nachhaltige Energiepolitik und eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik

- eine gemeinsame global verantwortliche wertebasierte europäische Außenpolitik

sozialliberale Politik

Sozialliberale Politik interessiert mich als Leitlinie für künftige piratige Politik. Ich erlaube mir, das neu zu denken unabhängig davon was beispielsweise die sozialliberale Koalition in den 1970er Jahren unter diesem Label praktiziert hat und auch unabhängig davon wer mit dem Label sozialliberal in der Vergangenheit in der Piratenpartei wie agiert hat.

Für mich geht es bei sozialliberaler Poltik um die beiden Werte Freiheit und soziales Miteinander. Freiheit ist ein Wert, der das Individuum in den Blick nimmt. Die Basis für freiheitliche Politik ist für mich der Schutz der Menschenrechte für jeden Einzelnen also immer auch und gerade für den anderen. Politik und Verhaltensweisen, die darauf keine Rücksicht nehmen, und zum Beispiel nicht ganz eindeutig die körperliche Unversehrtheit auch des politisch Anderes Denkenden oder unbeteiligter Dritter nicht 100%ig achtet ist hier ein absolutes NoGo.

Freiheit kann darüber hinaus gerne weitergedacht werden wie Freiheit  zu etwas (positive Freiheitsrechte) wie zum Beispiel im Teilhabe-Gedanke und auch Freiheit zur Verantwortung für das eigene Handeln.

Soziales Miteinander steht für mich als eigenständiger Wert neben dem Wert Freiheit insofern als er nicht die Perspektive auf das Individuum sondern auf die Gemeinschaft einnimmt.

Gute Politik ist insoweit für mich dann gegeben, wenn die konkreten Antworten in beiden Perspektiven zufriedenstellende Antworten liefern. BGE oder die Deckelung von Managergehältern könnten meiner Meinung nach Beispiele dafür sein.

Ich glaube gute Politik lebt davon, dass man mehrere Perspektiven nebeneinander stehen und gelten lassen kann. (Stichwort Ambiguitätstoleranz)

Anders ausgedrückt gilt: Freiheitliche Politik sorgt dafür, dass jeder Einzelne ein glückliches Leben führen kann nach seinen Vorstellungen und soziale Politik trägt dazu bei, dass dies auch aus der Gesamtperspektive der Gemeinschaft für alle so gut wie möglich erfüllt wird. Dies ist immer eine Abwägung im Einzelfall und wird immer eine Mischung aus Pragmatismus und Idealismus sein, aus Erfahrung und neuem Denken

Die Dritte Komponente, die letzlich noch dazu kommt, ist neben der anthropozentrischen Perspektive die Sicht  auf den Planeten als Ganzes. Wir sind nicht nur eine Weltgemeinschaft von Menschen in mehrstufigen politischen Gemeinwesen demokratisch gestaltend sondern natürlich auch in Gemeinschaft mit Pflanzen, Tieren und dem Gesamtsystem Erde und nicht nur heute sondern in einer Verantwortung für die uns nachfolgenden Lebewesen, ihre Lebensmöglichkeiten zu berücksichtigen.

Also gute Politik als vorgestellter Sollzustand wäre attraktiv für den Einzelnen, gut für die Gemeinschaft und den ganzen Planeten und richtig, indem sie auf Sachkenntnis der Zusammenhänge gewonnen in einem demokratischen Diskurs basiert.

Marina Weißband meinte mal etwas kürzer: "Freiheit, Demokratie, Information" :)