Ich führe hier 4 Zitate über credit
unions aus dem englischen wikipedia https://en.wikipedia.org/wiki/Credit_union auf und zeige, wie man damit
genossenschaftliche Prinzipien insbesondere in
Wohnungsgenossenschaften klarer herausarbeiten und stärker anwenden
kann. Um den Lesefluss nicht zu behindern, füge ich die Übersetzungen
der 4 Zitate ganz unten an:
1.
In Deutschland nimmt der GDW https://de.wikipedia.org/wiki/GdW_Bundesverband_deutscher_Wohnungs-_und_Immobilienunternehmen als
größter Verband von Wohnungsunternehmen Einfluss auf die
Gesetzgebung, auch im Genossenschaftsrecht. Da in ihm sowohl
gewinnfokussierte Unternehmen als auch Genossenschaften organisiert
sind, besteht das Problem, dass er gegensätzliche Interessen
vertreten muss und grundsätzlich nicht die bestmögliche Position vertritt, die im Sinne der
Mitglieder von Genossenschaften ist.
Dass diese Gegensätze in der
unterschiedlichen Natur der Unternehmensformen liegen also
struktureller Art sind und nicht im bösem Willen oder Unvermögen
der Führungskräfte des Verbandes liegen, zeigt der Blick auf
credit unions:
Tension has always existed between
member-owned cooperative credit unions and for-profit banks in the
United States. When credit unions were first organizing in the US in
the early 20th century, the banking industry was opposed, remaining
so ever since. Banks and bank trade associations consistently put
anti-credit union legislation at the top of their agendas.[39]
D.h. für gewinnmaximierende
Unternehmen sind mitgliederfokussierte Unternehmen grundsätzlich
eine Bedrohung. Da ist es sicher ein Gewinn, sie innerhalb eines
gemeinsamen Verbandes einbinden zu können. Schaut man sich die Mietenpolitik der
meisten großen Wohnungsgenossenschaften an, ist dies insoweit gelungen,
dass diese meistens Mietsteigerungen lokaler Mietmärkte mitvollziehen und sich vom genossenschaftlichen Prinzip von
Nutzungsentgelten auf Selbstkostenbasis seit den 1990er Jahren
abgewendet haben. Auch das Bemühen der Vorgabe von Mustersatzungen
durch den GDW - siehe http://www.genossenschaft-von-unten.eu/zu-satzungsaenderungen-gdw-2019-05.html
- oder der Einsatz einer intransparenten Kampagne anlässlich des
Berliner Mietendeckels - siehe https://www.heise.de/tp/features/Immobilienlobby-Mit-Geo-Targeting-gegen-den-Mietendeckel-4557668.html
- sind nach meiner Wahrnehmung Belege dafür, dass die Interessen
von Mitgliedern von Wohnungsgenossenschaften beim GDW nicht das
Gewicht haben, das sie in einem Verband hätten, der allein die
Interessen von Wohnungsgenossenschaften und deren Mitglieder
vertritt. In einem dritten Fall recherchiere ich noch zur Rolle des GDW: In Deutschland haben wir ein Genossenschaftsrecht, das "bei mitgliederstarken
Genossenschaften das Minderheitsrecht praktisch ausschließt "(Zitat
Referententwurf der Bundesregierung zur Änderung des Genossenschaftsgesetzes aus 2006, Seite 88 http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/010/1601025.pdf
) Es geht dabei um die Regel unter welchen Voraussetzungen Mitglieder Tagesordnungspunkte auf Generalversammlungen (alle Mitlieder) oder auf Vertreterversammlungen (Delegiertenversammlungen in Genossenschaften über 1500 Mitgliedern) einbringen können und ob statt 10% 150 Mitglieder ausreichen sollen. Bei einer Genossenschaft mit 10.000 Mitlgiedern wären dass statt 1000 nur 150. Die Option von 150 Mitgliedern aus dem Novellierungsentwurf wurde wieder gestrichen und wurde nicht Gesetz. Ich habe derzeit beim Deutschen Bundestag angefragt, wer alles 2006 als
Sachverständige im Rechtsausschuss zu dieser Frage Stellung genommen
hat, um hier am Einzelfall beurteilen zu können, ob sich der GDW für die
Stärkung der Minderheitsrechte eingesetzt hat.
2. Due to their status as
not-for-profit, member-owned financial institutions with no source of
secondary investment capital, credit unions in the US are exempt from
federal and state income taxes[40]
Der Ausdruck not-for-profit passt auch
für Genossenschaften. Er zeigt, es ist nicht falsch Gewinne zu
machen, aber sie sind nicht das, das Genossenschaften primär motivieren sollte. Motivation
sollte der Nutzen für die Mitglieder sein. Da es keinen anderen Unternehmenszweck gibt, sollte der bestmöglich erfolgen, also eine Nutzenmaximierung statt eine Gewinnmaximierung stattfinden, allerdings nicht absolut gesetzt, sonderm im Rahmen guter Unternehmensführung (corporate governance) also zugleich Rücksicht auf die anderen vom Unternehmenshandeln Betroffenen genommen werden wie Mitarbeiter, Lieferanten, Kommune,Staat und Umwelt. Nach meiner Wahrnehmung steht es noch aus, ein betriebswirtschaftliches Grundkonzept auf Basis von Nutzenmaximierung an Stelle der gängigen Gewinnmaximierung zu formulieren (siehe zB Wöhe Einführung in die Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, 15. Auflage, Kapitel: Die Produktion als betriebliche Hauptfunktion Seite 401). Dieses könnten zum Beispiel Wohnungsgenossenschaften als Leitplanken für unternehmerische Entscheidungen nutzen.
3. Typically, members' families – such as immediate family or
household members – can also join the credit union.[24]
Auch in Wohnungsgenossenschaften macht
es Sinn, wenn alle Bewohner Mitglieder werden können.
4. Credit
unions generally follow the principle of "once a member, always
a member", which allows a member with a current credit union
membership to remain a member even if s/he would otherwise no longer
qualify to be such, such as leaving the company with whom s/he
initially gained membership or moving outside the credit union's
defined geographic area. However, many credit unions reserve the
right of expulsion against a member who causes a financial loss.[26]
Übertragen auf eine
Wohnungsgenossenschaft heist das, dass zum Beispiel eine
Privatinsolvenz kein Grund sein sollte, ein Mitglied auszuschließen
soweit es weiter das Nutzungsentgelt bezahlt.
Quelle: https://en.wikipedia.org/wiki/Credit_unions_in_the_United_States
Credit unions in the United States serve 100 million members,
comprising 43.7% of the economically active population.[1][2]
U.S. credit
unions are not-for-profit, cooperative,
tax-exempt organizations.[3]
1. "Tension has always existed
between member-owned cooperative credit unions and for-profit banks
in the United States. When credit unions were first organizing in the
US in the early 20th century, the banking industry was opposed,
remaining so ever since. Banks and bank trade associations
consistently put anti-credit union legislation at the top of their
agendas.[39]
"
Es gab immer Spannungen zwischen im
Eigentum von Mitgliedern befindlichen kooperativen credit unions und
auf Gewinn ausgerichteten Banken in den USA. Als die ersten credit
unions Anfang des 20. Jahrhunderts entstanden, war die Bankenbranche
dagegen, was bis heute so blieb. Banken und Bankenverbände gaben
einer gegen credit unions gerichtete Gesetzgebung dauerhaft eine hohe
Priorität.
2. "Due to their status as
not-for-profit, member-owned financial institutions with no source of
secondary investment capital, credit unions in the US are exempt from
federal and state income taxes[40]"
Aufgrund ihres Status als nicht auf
Gewinn ausgerichtete, im Eigentum von Mitgliedern befindliche
Finanzorganisation ohne Zugang zu weitergehendem Investivkapital. sind
credit unions in den USA von der Einkommensteuer befreit.
3. Typically, members' families – such as immediate family or
household members – can also join the credit union.[24]
Normalerweise können
Familienangehörige von Mitgliedern, sowohl wie direkte Angehörige (gemeint sind wohl Kinder und Eltern) als auch
im gleichen Haushalt wohnende, auch Mitglieder der credit union werden.
4. Credit
unions generally follow the principle of "once a member, always
a member", which allows a member with a current credit union
membership to remain a member even if s/he would otherwise no longer
qualify to be such, ... However, many credit unions reserve the right
of expulsion against a member who causes a financial loss.[26]
Credit unions folgen in der Regel dem
Prinzip, "einmal Mitglied, immer Mitglied". Das erlaubt
einem Mitglied auch dann Mitglied zu bleiben, wenn es die
Zulassungsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt, ...Viele credit unions
behalten sich jedoch das Recht vor, ein Mitglied auszuschließen,
wenn durch das Mitglied ein finanzieller Verlust entsteht.