Zur Transformation des Wirtschaftssystems in Deutschland und Europa hin zu einer ökologisch-sozialen marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung schlage ich vor, Preisbeeinflussungen vorzunehmen durch unterschiedlich hoch ausgestaltete Umsatzsteuersätze für unterschiedliche Produktgruppen. Diese sollten sich danach richten, wie nachhaltig die Herstellung und der Verbrauch der jeweiligen Produktgruppen sind.
Dabei schlage ich ein stufenweises Anpassungsystem mit einem 5-Jahreszeitraum vor, um Produzenten die Möglichkeit zu geben, sich den steuerlichen Faktoren anzupassen und ihre Produktion auf nachhaltigere Produkte und Verfahren umzustellen. Es ist darauf zu achten, dass der Fiskus genug Geld einnimmt, aber nicht zu viel Kaufkraft abschöpft. Gegebenfalls muss nachgesteuert werden, ohne die Steuerungswirkung ggü. der Nachhaltigkeit zu vernachlässigen. Losbasierte Bürgerräte sollten in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.
Konkrete Beispiele
Produktkategorie / Jahr 2021 / nach 5 Jahren
pflanzliche Biolebensmittel / 0% / 5%
tierische Biomilch u.ä. / 5% / 7% (wie jetzt)
Biofleisch / 10% / 20%
pflanzliche Lebensmittel / 7% (wie jetzt) / 15%
Milch / 8% / 20%
Fleisch / 10% / 30%-40%
Flugbenzin (zur Zeit 0%) / 25% / 50%
Schiffsdiesel (zur Zeit 0%?) / 5% / 25%
Es ist dabei auch zu untersuchen inwieweit Kosten für eine stufenweise sich erhöhende CO2 Abgabe bereits preistreibend wirken.
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